AGB
ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
Stand 07.06.2017
§ 1 Vertragsschluss – Geltungsbereich
Zwischen der Institut für Naturheilung Bioenergetik Bioresonanz Erdbiologische Zonen Radiästhesie
und Handel Ges. mbH, FN 408388x mit dem Sitz in Leitmeritzstraße 2-6, 5020 Salzburg
(im Folgenden: Institut für Naturheilung genannt) und dem Besteller (Kunden) gelten
für die Geschäftsbeziehungen im Zusammenhang mit dem Vertrieb von Handelswaren und
anderen beweglichen Sachen sowie die Erbringung von Dienstleistungen folgende Allgemeine
Geschäftsbedingungen (AGB) in der zum Zeitpunkt des jeweiligen Vertragsabschlusses gültigen
Fassung: Die AGB gelten sowohl gegenüber Verbrauchern als auch gegenüber Unternehmen,
es sei denn, in der jeweiligen Klausel wird eine Differenzierung vorgenommen. Die
AGB gelten ausschließlich. Abweichende Bedingungen erkennt Institut für Naturheilung nicht
an und widerspricht diesen hiermit. Ist der Besteller Unternehmer mit entgegenstehenden
oder von diesen AGB abweichenden Bedingungen, so erkennt das Institut für Naturheilung
diese Bedingungen nicht an und widerspricht ihnen hiermit, es sei denn, Institut für Naturheilung
hat schriftlich der Geltung zugestimmt.
§ 2 Angebot – Annahme – Vertragsschluss
Die beworbenen Produkte stellen noch kein Angebot dar. Der Besteller gibt seinerseits ein
Vertragsangebot (Bestellung) ab. Daher ist erst die elektronisch (per Internet), schriftlich
oder telefonisch abgegebene Bestellung ein rechtlich verbindliches Angebot. Der Zugang von
Bestellungen wird unverzüglich, d.h. regelmäßig am selben Arbeitstag, auf elektronischem
Wege und automatisiert bestätigt. Die Zugangsbestätigung selbst stellt keine Annahme dar.
Die Annahme der Bestellung erfolgt per E-Mail oder durch Zusendung. Bestellungen werden
innerhalb einer angemessenen und üblichen Bearbeitungs- und Überlegungszeit, in der Lagerbestand
und Bonität geprüft werden können, angenommen oder abgelehnt. Im Falle einer
Bonit.tsprüfung darf die Annahmefrist nicht länger als zwei Wochen betragen. Grundsätzlich
werden nur haushaltsübliche Mengen an Endkunden abgegeben. Bestellungen größeren Umfangs
sind ausschließlich durch individuelle schriftliche Vereinbarung möglich. Eine Bestellung
ist nur möglich, wenn alle im Bestellformular mit # bezeichneten Pflichtfelder ausgefüllt sind.
Fehlen Angaben oder kann Institut für Naturheilung der Bestellung aus sonstigen Gründen
nicht nachkommen, erhält der Kunde eine Fehlermeldung. Vor dem endgültigen Abschicken
der Bestellung erhält der Kunde die Möglichkeit seine Bestellung zu korrigieren. Unterstützende
Detailinformationen erhält der Kunde direkt im Zuge des Bestellvorganges. Sobald der
Bestellvorgang abgeschlossen ist, wird der Kunde darüber durch ein Infofenster „Ihre Bestellung
ist abgeschlossen und wurde erfolgreich an uns versendet“ benachrichtigt. Dies stellt
noch keine Annahme des Angebotes des Kunden durch Institut für Naturheilung dar.
§ 3 Preise – Zahlungsart – Verzug
Alle Preise sind Gesamtpreise, das heißt, sie verstehen sich in EUR und inklusive der gesetzlichen
Mehrwertsteuer, die auf der Rechnung bezeichnet ist. Versandkosten kommen hinzu. Es
gelten die Preise des jeweiligen Bestelltages. Die Lieferung erfolgt über Lieferdienste nach
Wahl von Institut für Naturheilung. Bei Versendung in andere EU-Mitgliedstaaten und Drittländer
wird auf die Versandkostentabelle verwiesen. Für Lieferungen in Länder außerhalb der
Europäischen Union müssen anfallende Steuern und Zölle vom Besteller übernommen werden.
Versandkosten, Nachnahmegebühren, Steuern und Zölle können nicht erstattet werden.
Eine Transportversicherung wird nur für technische Geräte abgeschlossen. Es werden als
Zahlungsart ausschließlich Vorauskassa, Nachnahme, Online-Banking und Kreditkarten akzeptiert.
Die Belastung des Kontos/der Kreditkarte des Bestellers erfolgt mit der Annahme
der Bestellung. Zahlung auf Rechnung ist ausschließlich bei vorheriger schriftlicher Vereinbarung
möglich. Gegebenenfalls prüft und bewertet Institut für Naturheilung die Datenangaben
der Besteller und pflegt bei berechtigtem Anlass einen Datenaustausch mit einem Wirtschaftsinformationsdienst.
Kommt ein Besteller in Zahlungsverzug, so ist Institut für Naturheilung
berechtigt, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz pa zu fordern.
Falls Institut für Naturheilung nachweisbar ein höherer Verzugsschaden entstanden ist, so ist
er berechtigt, diesen geltend zu machen. Ein Recht zur Aufrechnung steht dem Besteller nur
dann zu, wenn seine Gegenansprüche rechtskräftig festgestellt, von Institut für Naturheilung
anerkannt worden sind oder aus demselben Rechtsverhältnis stammen.
§ 4 Lieferung und Rügepflicht
Angaben über Lieferfristen sind unverbindlich, es sei denn, der Liefertermin wurde ausnahmsweise
verbindlich zugesagt. Ist in diesem Fall die Nichteinhaltung bzw. Verzögerung
einer vereinbarten Lieferfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, Feuer, unvorhergesehene
Hindernisse oder sonstige von Institut für Naturheilung nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen,
wird die Lieferfrist für die Dauer dieser Ereignisse verlängert. Institut für Naturheilung
ist zur Teillieferung berechtigt, falls ein Teil der bestellten Ware vorübergehend
nicht lieferbar ist. Zusätzliche Versandkosten werden von Institut für Naturheilung getragen.
Gerät der Besteller in Annahmeverzug, kann Institut für Naturheilung den Ersatz von hierdurch
entstandenen Schäden geltend machen, wobei dem Besteller der Nachweis eines geringeren
Schadens vorbehalten bleibt. Überdies ist Institut für Naturheilung berechtigt, die
Ware bei sich einzulagern, wofür eine Lagergebühr von EUR ………. pro angefangenem Kalendertag
in Rechnung gestellt wird. Gleichzeitig bleibt Institut für Naturheilung berechtigt,
auf Vertragserfüllung zu bestehen. Solange der Besteller mit einer Verbindlichkeit im Rückstand
ist, ruht die Lieferpflicht von Institut für Naturheilung.
Ist der Kunde Unternehmer, so hat er die Ware binnen angemessener Frist nach der Ablieferung
zu untersuchen und, wenn sie einen Mangel aufweist, Institut für Naturheilung unverzüglich
Anzeige zu machen. Unterlässt der Kunde diese Anzeige, so gilt die Ware als genehmigt.
Zeigt sich ein Mangel später, so muss die Anzeige innerhalb angemessener Frist nach
Entdeckung gemacht werden.
§ 5 Gewährleistung bei Mängeln
Im Rahmen der folgenden Bestimmungen gewährleistet Institut für Naturheilung für die
Dauer der gesetzlichen Gewährleistungszeit von zwei Jahren, dass Lieferungen und Leistungen
frei von Fehlern im gewährleistungsrechtlichen Sinne sind. Der Besteller hat Mängel des
Produkts so genau wie möglich zu bezeichnen, bei folgender Adresse geltend zu machen:
institutfuernaturheilung.at und das Produkt zurückzusenden. Der zurückgesendeten Ware ist
eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins beizufügen. Die Behebung der Mängel bei
fehlerhaften Artikeln geschieht primär durch Austausch.
Nicht von der Gewährleistung umfasst sind Mängel und Schäden, die in ursächlichem Zusammenhang
damit stehen, dass der Besteller die Vorschriften über Instandsetzung, Einsatz
und Einsatzbedingungen nicht eingehalten hat, es sei denn, dass diese Umstände nicht ursächlich
für den gerügten Mangel sind. Geräte, die nicht bei Institut für Naturheilung bezogen
wurden, werden unrepariert unter Nachbelastung der hierdurch entstandenen Kosten
zurückgesandt.
Über die gesetzliche Gewährleistung hinaus gewährt Institut für Naturheilung keine eigenen
Garantien. Die näheren Bedingungen allfälliger Herstellergarantien findet der Kunde gegebenenfalls
bei den jeweiligen Waren.
§ 6 Haftung für Schäden
Die Haftung von Institut für Naturheilung für vertragliche Pflichtverletzungen sowie Haftungen
aus Delikt ist auf Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit beschränkt. Dies gilt nicht für Personenschäden
oder Schäden an zur Bearbeitung übernommenen Sachen sowie Produkthaftungsansprüche.
Soweit eine Haftung für Schäden, die nicht auf der Verletzung von Leben,
Körper oder Gesundheit des Kunden beruhen, für leichte Fahrlässigkeit nicht ausgeschlossen
ist, verjähren derartige Ansprüche innerhalb von drei Jahren beginnend mit der Entstehung
des Anspruches. Soweit die Schadenersatzhaftung gegenüber Institut für Naturheilung ausgeschlossen
oder eingeschränkt ist, gilt dies auch im Hinblick auf die persönliche Schadenersatzhaftung
der Angestellten, Arbeitnehmer, Mitarbeiter, Vertreter und Erfüllungsgehilfen von
Institut für Naturheilung. Institut für Naturheilung haftet im genannten Rahmen insbesondere
nicht für nicht spezifisch produktbezogene Informationen und Tipps, die unentgeltlich angeboten
werden, sowie für Hyperlinks, die auf fremde Angebote verweisen.
§ 7 Verfügbarkeitsvorbehalt
Nicht lieferbare Artikel werden als solche im Internet ausgewiesen oder offline (nicht sichtbar)
gestellt. Institut für Naturheilung ist gegenüber Bestellern berechtigt, vom Vertrag zurückzutreten,
soweit er trotz des vorherigen Abschlusses eines Kaufvertrages den Liefergegenstand
nicht erhält. Der Besteller wird über die ausgebliebene Selbstbelieferung sofort
informiert werden und erhält im Falle eines Rücktritts eine bereits erhaltene Gegenleistung
unverzüglich zurück. Gegenüber Unternehmer-Bestellern ist Institut für Naturheilung im Falle
ausbleibender, nicht richtiger oder nicht rechtzeitiger Selbstbelieferung berechtigt, vom Vertrag
zurückzutreten.
§ 8 Widerrufsbelehrung / Widerrufsrecht
Der Kunde kann seine Vertragserklärung innerhalb von 14 Kalendertagen ohne Angabe von
Gründen widerrufen. Die Frist beginnt mit Erhalt der Ware zu laufen. Zur Wahrung der Wi–
derrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs.
Im Anhang zu diesen AGB befinden sich ein Informationsblatt zur Ausübung des Widerrufsrechts
sowie ein Muster-Widerrufsformular.
Um eine möglichst rasche Bearbeitung zu gewährleisten, hat der Besteller der Rücksendung
der Ware eine Kopie der Kaufrechnung/des Lieferscheins und eine detaillierte Fehlerbeschreibung
beizufügen. Eine Unterlassung hat keine rechtlichen Konsequenzen.
Widerrufsfolgen
Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzustellen.
Tritt eine Verschlechterung der Ware ein, kann von Institut für Naturheilung Wertersatz
verlangt werden. Dies gilt nicht, wenn die Verschlechterung der Ware ausschließlich auf
deren Prüfung – wie sie dem Kunden etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen
ist. Im Übrigen kann der Kunde eine Wertersatzpflicht vermeiden, indem er die
Ware nicht wie ein Eigentümer in Gebrauch nimmt und alles unterlässt, was den Warenwert
beeinträchtigt. Der Kunde hat die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte
Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag
von EUR …….. nicht übersteigt oder wenn der Kunde bei einem höheren Preis der Sache
zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte
Teilzahlung erbracht hat. Die Ware ist möglichst in Originalverpackung und mit allen Verpackungsbestandteilen
an Institut für Naturheilung zurückzusenden. Wenn die Originalverpackung
nicht mehr existiert, ist mit einer geeigneten Verpackung für einen ausreichenden
Schutz vor Transportschäden zu sorgen. Nur bei nicht paketversandfähiger Ware (z.B. bei
sperrigen Gütern oder Paketen über 20 kg) ist der Kunde berechtigt, die Rückgabe auch
durch ein Rücknahmeverlangen in Textform, also z.B. per Brief, Fax oder E-Mail zu erklären.
Ausschluss:
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen
· über Produkte, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf
die persönlichen Bedürfnisse des Kunden zugeschnitten sind.
§ 9 Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung im Eigentum von Institut für Naturheilung.
Im Falle des Zahlungsverzuges des Kunden ist Institut für Naturheilung berechtigt, ihre Rechte
aus dem Eigentumsvorbehalt geltend zu machen. Es wird vereinbart, dass in der Geltendmachung
des Eigentumsvorbehaltes kein Rücktritt vom Vertrag liegt, außer Institut für Naturheilung
erklärt den Rücktritt vom Vertrag ausdrücklich.
§ 10 Export
Bei Export der Waren an Abnehmer in Gebiete außerhalb der Republik Österreich übernimmt
Institut für Naturheilung keine Haftung, falls durch gelieferte Erzeugnisse Schutzrechte Dritter
verletzt werden. Der Käufer ist zum Ersatz sämtlicher Schäden verpflichtet, die durch die
Ausfuhr der Waren verursacht werden, die von Institut für Naturheilung nicht ausdrücklich
zum Export geliefert wurden.
§ 11 Vertragswirksamkeit/Übertragbarkeit
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein, so berührt dies die
Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht. Der Kunde kann Rechte aus diesem Vertrag
nur mit Zustimmung von Institut für Naturheilung übertragen.
§ 12 Anwendbares Recht und Gerichtsstand
Die Vertragssprache ist Deutsch. Unser Angebot richtet sich ausschließlich an Kunden mit
Wohnsitz oder gewöhnlichem Aufenthalt in Österreich. Es gilt das Recht der Republik Österreich.
Die Geltung des internationalen einheitlichen Warenkaufrechtes des Uncitral-
Abkommens ist ausgenommen. Im Geschäftsverkehr mit Unternehmern, juristischen Personen
des öffentlichen Rechts oder bei öffentlich-rechtlichen Sondervermögen ist Gerichtsstand
die Republik Österreich, örtlich zuständig ist das Bezirks- oder Landesgericht Salzburg.
§ 13 Erklärung zum Datenschutz
Zur Abwicklung des Geschäftsverhältnisses speichert Institut für Naturheilung personenbezogene
Daten elektronisch und gibt sie allein zu diesem Zweck notwendigerweise an Dritte weiter
(z.B. Post, Rechtsberater von Institut für Naturheilung). Der Kunde ist berechtigt jederzeit
die Weitergabe der Daten zu untersagen. Institut für Naturheilung speichert die Bestelldaten
und sendet diese zusammen mit diesen AGB dem Besteller per E-Mail zu. Die AGB können
jederzeit über www.rayonex.at eingesehen werden. Falls der Besteller einen Account bei
Institut für Naturheilung erstellt hat, können die Bestelldaten im Kunden-Login-Bereich eingesehen
werden. Falls jedoch vom Besteller „Einkaufen ohne Anmelden“ gewählt wurde, sind
die Bestelldaten nicht über das Internet zugänglich. Institut für Naturheilung weist darauf
hin, dass zum Zwecke des einfacheren Einkaufsvorganges und zur späteren Vertragsabwicklung
vom Webshopbetreiber im Rahmen von Cookies die IP-Daten des Users gespeichert
werden, ebenso wie Name, Anschrift und Kreditkartennummer des Einkäufers. Eine Datenübermittlung
an Dritte erfolgt nicht, mit Ausnahme der Übermittlung der Kreditkartennummer
an das Bankinstitut zum Zwecke der Abbuchung des Einkaufspreises. Nach Beendigung
des virtuellen Einkaufs bzw. nach Abbruch des Einkaufsvorganges werden die in den Cookies
gespeicherten Daten gelöscht. Der Kunde stimmt dem Erhalt von Nachrichten des Institutes
für Naturheilung über dessen Produkte, aktuelle Angebote und sonstige unternehmensbezogene
Informationen mittels Werbe-E-Mail, insbesondere Newsletter, zu.
§ 14 Information zur Alternativen Streitbeilegung
Zur Beilegung von Streitigkeiten aus Online-Kaufverträgen oder Online-
Dienstleistungsverträgen ist bei der Europäischen Kommission eine Online-
Streitbeilegungs(OS)-Plattform eingerichtet. Diese ist unter dem Link:
https://webgate.ec.europa.eu/odr/ aufrufbar. Sie kann genutzt werden, um außergerichtlich
Streitigkeiten aus einem mit Institut für Naturheilung online abgeschlossenen Kaufvertrag
beizulegen.
Zudem hat sich Institut für Naturheilung verpflichtet, bei Streitigkeiten mit Verbrauchern folgende
Stelle zur außergerichtlichen Streitbeilegung (AS-Stelle) einzubeziehen:
Internet Ombudsmann – Verein zur Förderung der außergerichtlichen Streitschlichtung im Internet
c/o ÖIAT (Österreichisches Institut für angewandte Telekommunikation)
Margaretenstraße 70/2/10, 1050 Wien
Tel: +43.1.595211275
Fax: +43.1.595211299
E-Mail: [email protected]
Web: www.ombudsmann.at
· Plattform der Europäischen Kommission zur Online-Streitbeilegung:
https://webgate.ec.europa.eu/odr/
· Außergerichtliche Streitbeilegungsstelle: Internet Ombudsmann (www.ombudsmann.at )
Anhang – Informationen zur Ausübung des Widerrufsrechts
Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen.
Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tag, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter,
der nicht der Beförderer ist, die Waren in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie der Institut für Naturheilung Bioenergetik Bioresonanz
Erdbiologische Zonen Radiästhesie und Handel Ges. mbH, Anschrift: Leitmeritzstraße 2-6, 5020 Salzburg,
Telefon: 0662 941439, E-Mail: [email protected] mittels einer eindeutigen Erklärung (z.B. ein
mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen,
informieren. Sie können dafür das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch
nicht vorgeschrieben ist. Sie können das Muster Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung
auch auf unserer Website www.institutfuernaturheilung.at elektronisch ausfüllen und übermitteln.
Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich z.B. per E-Mail
eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts
vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.
Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben,
einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben,
dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt
haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an
dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung
verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt
haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden
Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir
die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren
zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Sie haben die Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag,
an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an Institut für Naturheilung Bioenergetik
Bioresonanz Erdbiologische Zonen Radiästhesie und Handel Ges. mbH, Anschrift: Leitmeritzstraße
2-6, 5020 Salzburg, Telefon: 0662 941439, E-Mail: [email protected] zurückzusenden oder zu
übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir tragen die Kosten der Rücksendung der Waren. Sie müssen für einen etwaigen Wertverlust
der Waren nur aufkommen, wenn dieser Wertverlust auf einen zur Prüfung der Beschaffenheit, Eigenschaften
und Funktionsweise der Waren nicht notwendigen Umgang mit Ihnen zurückzuführen ist.
Muster-Widerrufsformular
(Wenn Sie den Vertrag widerrufen wollen, dann füllen Sie bitte dieses Formular aus und senden Sie es zurück)
An Institut für Naturheilung Bioenergetik Bioresonanz Erdbiologische Zonen Radiästhesie und Handel
Ges. mbH, Anschrift: Leitmeritzstraße 2-6, 5020 Salzburg, Telefon: 0662 941439,
E-Mail: [email protected]:
Hiermit widerrufe(n) ich/wir (*) den von mir/uns (*) abgeschlossenen Vertrag über den Kauf der folgenden
Waren (*)/die Erbringung der folgenden Dienstleistung (*) …
Bestellt am (*)/erhalten am (*) …
Name des/der Verbraucher(s) …
Anschrift des/der Verbraucher(s) …
Unterschrift des/der Verbraucher(s) (nur bei Mitteilung auf Papier) …
Datum …
(*) Unzutreffendes streichen
